Angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise hat die koreanische Regierung mit Höchstgeschwindigkeit nach Lösungen gesucht. Seit dem G20-Finanzgipfel im November 2008 hat Korea schneller als jedes andere Land in der Welt entsprechende Maßnahmen ergriffen. Dieser Umstand zeugt von den Charaktereigenschaften der Koreaner, die starke Entschlossenheit demonstriert haben, Krisen zu überwinden, indem sie sich ihnen stellen. Beschleunigtes und komprimiertes Wirtschaftswachstum in der Vergangenheit sowie die Erfahrungen, die Finanzkrise des Jahres 1997 überstanden zu haben, dienen ebenfalls als Stütze des Landes in Bezug auf die Überwindung der gegenwärtigen Krise.

 

Der ehemalige Firmenchef und jetzige Präsident Lee Myung-bak hat seine Regierung in einen Zustand des Krisenmanagements versetzt in der Überzeugung, dass eine Krise eine Chance bedeutet. Er hat betont, dass Korea die gegenwärtige Krise als eine Chance wahrnehmen muss, in die Reihen der fortschrittlichen Länder aufzurücken, vergleichbar den Unternehmen, die in Zeiten der Rezession Investitionen für ein qualitatives Wachstum tätigen, um einen Wettbewerbsvorteil zu erzielen, wenn sich die Wirtschaft wieder erholt. Sein Engagement hat dem öffentlichen Dienst die Ernsthaftigkeit der Situation vor Augen geführt.

 

Im Gegensatz dazu haben die Oppositionsparteien Kritik geübt an den jüngsten, zentralen Slogans der Regierung, wie „schnelle Lösungen“ und „vorbeugende Gegenmaßnahmen.“ Schlimmer jedoch ist der Umstand, dass sie die Gesetzesentwürfe in der Nationalversammlung blockiert haben, die zur Ankurbelung der Wirtschaft verhelfen sollten. In dieser Situation hat die Regierung Lee Myung-bak dennoch eine klare Führung übernommen und politisch offensiv agiert und all ihr Engagement auf die Wiederbelebung der Wirtschaft konzentriert in dem festen Glauben, dass die Öffentlichkeit diese Bemühungen fair bewerten würde. Dieses Jahr wird vermutlich ein Test, ob Präsident Lees Spitzname „Bulldozer“ eine Führungspersönlichkeit beschreibt, der diese Art von Krise unerschütterlich übersteht oder ob damit jemand gemeint ist, der nur mit leichtsinnigen Plänen nach vorne drängt.

 

 

Die koreanische Regierung hat erfolgreich drei bilaterale Wahrungsswap-Abkommen mit den Vereinigten Staaten, China und Japan geschlossen. Es war von besonderer Bedeutung, dass die US-Regierung ihren Plan bekannt gab, ihre Swapgeschäfte mit fortschrittlichen Ländern auf andere aufsteigende Ökonomien, einschließlich Korea, auszuweiten. Das Land schloss anlässlich bilateraler Gipfel am 13. Dezember zwei weitere Währungsswap-Abkommen mit China und Japan, zwei der weitweit größten Inhaber von Devisenreserven. Jedes belief sich auf 30 Milliarden US$. Damit wird die Republik, die maßgeblich vom Handel abhängt, Bedenken zerstreuen, dass eine Devisenkrise, ähnlich der von 1997, nochmals eintreten könnte.

 

In der Neujahrsrede an die Nation hat Präsident Lee letzte Woche seinen Plan vorgestellt, die Regierung in einen Zustand zur Rettung der Wirtschaft zu versetzen. In Übereinstimmung mit diesem Plan wurde unter Vorsitz des Präsidenten die Versammlung zur Erarbeitung dringender wirtschaftlicher Maßnahmen gegründet. Die mit dem Krisenmanagement beauftragte Regierung, das Präsidialamt Cheong Wa Dae sowie zuständige Ministerien und Behörden werden hier zusammenkommen, um politische Entscheidungen zu beschleunigen und umgehend umzusetzen.

 

Darüber hinaus wurde im Präsidialamt Cheong Wa Dae ein Raum zur Erörterung drängender Wirtschaftsfragen eingerichtet, um das Krisenmanagement zu erleichtern. Hier tagte die Versammlung zur Erarbeitung dringender wirtschaftlicher Maßnahmen erstmals am 8. Januar.

 

Andere Funktionen dieses Raumes zur Erörterung drängender Wirtschaftsfragen bestehen darin, Bilanz zu ziehen im Hinblick auf die Ausführung des Haushaltsplans sowie Petitionen hinsichtlich bestimmter Erschwernisse zu sammeln (wie z.B. streitbare Ideen, die zu Konflikten innerhalb der Ministerien und Behörden führen), die im Prozess der Umsetzung der politischen Maßnahmen entstehen, um selbige zu koordinieren und anzugehen.

 

Die Briefings durch die Ministerien und Behörden über ihre Vorhaben für 2009 an den Präsidenten wurden früher als gewöhnlich bereits Ende 2008 durchgeführt. Zuvor waren die Briefings jedes Jahr im Zeitraum von drei Monaten, von Januar bis März, durchgeführt worden. Dennoch wurden die Sitzungen für 2009 im Zeitraum von zwei Wochen Ende Dezember abgeschlossen. Dies wurde im Einklang mit der Absicht des Präsidenten getan, die Haushaltsausgaben dieses Jahres angesichts der beispiellosen Wirtschaftskrise zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu verteilen. Darüber hinaus sollten alle Ministerien und Behörden das Neue Jahr mit einem erneuerten Sinn für die Krise begrüßen.

 

Der Präsident wurde erstmals auch von Seiten staatlich geförderter Unternehmen informiert. Dieser Umstand geht auf die Erkenntnis zurück, dass die Menschen die Auswirkungen der Umsetzung von Politik unmittelbar durch diese Organisationen spüren können, mit denen sie alltäglich zu tun haben.

 

Präsident Lee hat mehrfach betont, dass das grüne Wachstum der beste Weg ist, Arbeitsplätze zu schaffen. In seiner Neujahrsrede am 2. Januar hat er gesagt, dass seine Regierung die Entwicklung neuer Wachstumsmotoren in drei Bereichen anstreben würde – im Bereich der grünen technologischen Industrien, der Fusionsindustrien auf dem Hi-Tech-Sektor und in der wertschöpfenden Dienstleistungsbranche.

 

Zu diesem Zweck plant die Regierung die Vorbereitung eines Grundgesetzes über grünes Wachstum und dessen Vorlage in der Nationalversammlung im Februar. Im selben Monat wird die Regierung unter Vorsitz des Präsidenten einen Ausschuss für Grünes Wachstum einsetzen – den stellvertretenden Vorsitz wird der Premierminister übernehmen.

 

In der Tat hat das Land bereits damit begonnen, einige Projekte des Grünen Deals zu planen und umzusetzen. Der größte Vorstoß wird es sein, neue und wieder verwertbare Energien zu entwickeln, einschließlich von Sonnenenergie, Windkraft und Brennstoffzellen. In den nächsten vier Jahren wird die Regierung 38,1 Milliarden US$ in dieses Projekt investieren mit der Perspektive, 960.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen.

 

Die Regierung handelt schnell, um vorbeugende politische Maßnahmen zu entwickeln, insbesondere im Bereich der Marktstabilisierung, der Förderung der Inlandsnachfrage und um klein- und mittelständischen Unternehmen sowie Familien mit mittlerem und geringem Einkommen zu unterstützen.

 

Auf dem Gebiet der Marktstabilisierung wird die Regierung Zahlungsgarantien bei Auslandsschulden anbieten, die von den Banken gemacht wurden. Dadurch werden 100 Milliarden US$ Auslandsschulden während der nächsten drei Jahre abgedeckt sein. Die Bank von Korea hat bereits seit Anfang Oktober letzten Jahres mit der Senkung ihres Referenzzinssatzes von 5,25 Prozent auf 3 Prozent begonnen. Die Regierung hat ebenfalls einen Fonds in Höhe von 10-Billionen-Won zur Stabilisierung des Anleihenmarktes eingerichtet. Um die Devisenliquidität und die Finanzen der Export- und Importindustrien zu fördern, hat die Regierung 55 Milliarden US$ beiseite gelegt.

 

Zur Ankurbelung der Inlandsnachfrage hat die Regierung den Nachtragshaushalt 2008 in Höhe von 4,6 Billionen Won verwendet und 3,5 Billionen Won in Form von Ölsteuernachlässen erstattet. 2009 wird die Regierung Steuersenkungen in Höhe von 13 Billionen Won veranlassen und 11 Billionen Won in öffentliche Bauvorhaben investieren. In dem Bemühen, die schleppende Bau- und Immobilienbranche zu stärken, werden Deregulierungsmaßnahmen auf dem Sanierungssektor durchgeführt. Alles in allem plant die Regierung Ausgaben in Höhe von 3,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zur Wiederbelebung der Wirtschaft.

 

Für kleinere Unternehmen und Familien mit niedrigem Einkommen sind zahlreiche Maßnahmen geplant oder wurden bereits umgesetzt. Dazu zählt die Erhöhung des Regierungsanteils an staatlichen Banken in Höhe von 3,3 Billionen Won. Die Regierung wird auch zusätzliche Investitionen von 1,1 Billionen Won tätigen, um das Kapital der Kreditversicherungsinstitutionen zu erhöhen und klein- und mittelständische Unternehmen zu unterstützen. Die Regierung wird auch ihr rechtmäßiges Interesse an Wohnfinanzierungsunternehmen stärken, um eine grundsätzliche Senkung der Hypothekenraten zu bewirken. Bis Ende Februar plant die Regierung die Einrichtung eines Fonds in Höhe von 20 Billionen Won zum Zweck der Vergrößerung des Vermögens der Bankinstitutionen des Landes.