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Erfolge der Regierung
Lee Myung-bak nach einjähriger Amtszeit
25. Februar 2009
Im Februar 2008 übernahm die Regierung Lee Myung-bak die Amtsgeschäfte und löste nach 10 Jahren die Vorgängerregierungen ab. Mit der Amtseinführung begann eine Zeit, die einen Meilenstein legen sollte für einen echten Aufstieg in die Weltgemeinschaft. Präsident Lee hat sich bemüht, die Wahlversprechen trotz einer unerwarteten Wirtschaftskrise und anderer schwierigen internen und externen Situationen einzulösen.
Die Regierung hat zunächst 100 wichtigste politische Aufgaben formuliert, die 950 spezielle Vorhaben umfassten. Von den 247 für 2008 geplanten, speziellen Vorhaben wurden 224 (91 Prozent) abgeschlossen und drei wurden früher als geplant umgesetzt. Die Zahl der Gesetzesreformvorhaben, die 2008 in die Nationalversammlung eingebracht wurden, belief sich auf 569. Das ist erheblich mehr als die Vorgängerregierungen eingebracht haben. Gleichzeitig hat sich die Regierung auf das Thema Deregulierung konzentriert und von 1.249 zur Überprüfung vorgelegten Bestimmungen 1.202 (96 Prozent) erfolgreich verbessert.
Lee Myung-bak war ein allgegenwärtiger Präsident, der immer dort war, wo Handlungsbedarf bestand.
Im vergangenen Jahr hat Präsident Lee Myung-bak den Vorsitz über verschiedene Besprechungen geführt und sich in 702 Fällen einen persönlichen Eindruck von alltäglichen Situationen verschafft. Er reiste insgesamt 119.083 km, was drei Erdumrundungen und einer durchschnittlichen Strecke von täglich 326 km entspricht. Die Anzahl der Veranstaltungen, an denen Präsident Lee teilgenommen hat, bedeutet einen Anstieg von 1,6 auf 2,2 Mal in Bezug auf die Teilnahmequote seiner unmittelbaren Vorgänger. (Die ehemaligen Präsidenten Kim Dae-jung und Roh Moo-hyun haben in ihrem ersten Amtsjahr an 320 bzw. 432 Veranstaltungen teilgenommen/Besuche abgestattet). Präsident Lee hat 57 Gipfelgespräche mit ausländischen Politikern geführt. Davon vier mit den Vereinigten Staaten, sechs mit Japan, vier mit China, zwei mit Russland, zehn mit Ländern Asiens und zwölf mit europäischen Nationen.
Die meiste Zeit und Energie wurde auf die Minimierung des Einflusses der gegenwärtigen globalen Wirtschafskrise verwendet. Die Regierung verleiht dem Schutz einkommensschwacher Familien und gesellschaftlich benachteiligter Bürger hohe Priorität.
Der Präsident hat die Versammlung zur Entwicklung sofortiger Wirtschaftsmaßnahmen geschaffen und den Vorsitz übernommen. Diese Versammlung übernimmt die Führung im Umgang mit der gegenwärtigen Krise und entwickelt Maßnahmen in Reaktion auf die sich ständig verändernde Situation.
Um den nachlassenden Konsum abzufangen, senkt die Regierung Steuern und Zinsen, während sie die Regierungsausgaben erhöht und makroökonomische Maßnahmen intensiviert. Sie hat der Stabilisierung des Finanz- und Devisenmarktes hohe Priorität verliehen, um den Teufelskreis einer Kreditknappheit zu durchbrechen, die zu einer Schrumpfung der Realwirtschaft führt, die im Gegenzug zu einer noch größeren Kreditknappheit führt.
1. Seit dem Misserfolg der Lehman Brothers sank der Basiszinssatz von 5,25 Prozent auf 2 Prozent. Der Abfall um 325 Basispunkte in einer derart kurzen Zeit in einmalig in der Geschichte der Republik.
2. Die Regierung hat außerordentliche Maßnahmen ergriffen, um einen Nachtragshaushalt in Höhe von 4,6 Billionen Won zu entwerfen und erweiterte das reguläre Budget um 10 Billionen Won. Im Hinblick darauf, das Budget zu einem frühen Zeitpunkt auszugeben, haben sämtliche Regierungsbehörden Pläne zur Umsetzung vorbereitet und sie dem Präsidenten Ende 2008 vorgestellt – Monate bevor dies üblicherweise getan wurde.
3. Die Regierung hat umfangreiche Senkungen der Einkommens- und Unternehmenssteuer im Wert von 35,3 Billionen Won über die nächsten fünf Jahre beschlossen. Ein Plan zur Ankurbelung des Immobiliengeschäftes schließt die Befreiung von der Gewerbesteuer beim Kauf neuer Apartments außerhalb von Seoul ein.
4. Als Möglichkeit, die Liquidität des Landes auf dem Devisenmarkt zu garantiere, hat die Regierung Währungsswapabkommen mit den Vereinigten Staaten, China und Japan unterzeichnet und später die Höchstgrenze des Geldwechsels auf jeweils 30 Milliarden US$ festgelegt. Es wurde ein Fonds in Höhe von zehn Billionen Won zur Stabilisierung des Anleihenmarktes geschaffen. Die Fälligkeitstermine der Zahlungsgarantie für klein- und mittelständische Unternehmen wurden verlängert. Die Banken haben grundsätzlich zugestimmt, die Fälligkeitstermine 2009 für Kredite der klein- und mittelständischen Unternehmen zu verlängern.
Maßnahmen zur Unterstützung einkommensschwacher Haushalte umfassen Arbeitsplatzteilung und die Bereitstellung von Praktikumsplätzen sowie anderer Jobformen. Die Regierung plant 11.000 Praktikanten zu beschäftigen und staatlich geförderte Unternehmen zu ermutigen, 12.000 Arbeitnehmer einzustellen. Die Regierung wird ihre Fördermittel für Neueinstellungen bei kleineren Unternehmen von gegenwärtig zweidrittel des Lohns auf dreiviertel erhöhen und die für Großunternehmen von der Hälfte auf zweidrittel des Lohns.
Es werden Maßnahmen ergriffen, um die Menschen finanziell zu entlasten. Die Ölsteuern wurden um 1,3 Billionen Won gesenkt und die Rückerstattung belief sich auf 2,7 Billionen Won. Die Nebenkosten wurden eingefroren und spezielle Zollabgaben werden um 800 Milliarden Won gesenkt.
Das soziale Sicherheitsnetz wird gefestigt. Der Leistungsanspruch für bedürftige Familien wird erhöht und grundlegende Lebenshaltungskosten abgedeckt. Es werden Systeme zur gegenseitigen Unterstützung von Zentral- und Lokalregierungen sowie von Regierung und Bürgern geschaffen. Das Call-Center (Tel.-Nr. 129) wird seine Beratungsdienste intensivieren. Diejenigen, die von dem Bankensystem des Landes außen vor gelassen wurden, werden unterstützt und das System zur Gesundung des Kreditgeschäfts für Einzelpersonen wird gestärkt.
Zu den bedeutenden politischen Aufgaben mit hoher Priorität zählen der Plan zur Erweiterung der Tätigkeit der Regierung und des öffentlichen Sektors, die Deregulierung, die Etablierung der Rechtstaatlichkeit und die Bildungsreform. Anlässlich des 60.sten Jahrestages der Gründung der Republik stellte die Regierung Lee Myung-bak ihre Pläne zur Realisierung des grünen Wachstums und zur Entwicklung neuer entwicklungsfähiger Wachstumsmotoren vor.
Fünf Mal hat die Regierung ihre den öffentlichen Sektor betreffenden Pläne aktualisiert. Diese beinhalten die Reduzierung der 25 Behörden der Zentralregierung auf 11 Behörden, die Abschaffung von 273 Ausschüssen und Kommissionen sowie die Reduzierung des Pools der Regierungsbeschäftigten um 13.000 Personen.
Der Schritt zur Deregulierung resultierte in der Überarbeitung von 1.202 Bestimmungen. Diese Aufgabe wird vom Nationen Wettbewerbsrat übernommen. Der Rat wird unter Vorsitz des Präsidenten monatlich einberufen.
Im Rahmen der Entscheidung über die Förderung der Rechtsstaatlichkeit wird die faire Anwendung des Gesetzes betont. Verstöße durch hochrangige Regierungsvertreter werden streng geahndet, da Missbräuche des öffentlichen Mandates ein ernsthaftes Problem darstellen. Gleichzeitig werden Gesetze und Systeme modernisiert und für die breite Öffentlichkeit leicht verständlich gestaltet.
Die Pläne der Bildungsreform sehen die Erweiterung der Autonomie der Schulen vor. Zur Verbesserung der öffentlichen Bildung wird die Regierung eine Reihe von Systemen zur Bewertung der Lehrer, der akademischen Leistungen und zur Bekanntmachung von Schulinformationen einführen. Im Bereich der Wissenschaft und Technologie hat die Nation aufgrund der Herstellung des ersten Plasmas der Korea Superconducting Tokamak Advanced Research (KSTAR) sowie der Entsendung der ersten koreanischen Astronautin ins All im letzten Jahr beachtliche Erfolge erzielt. Die Regierung plant zudem die Einführung der Altersvorsorge für Wissenschaftler und Forscher als eine Maßnahme zur Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen.
Die Regierung wird ihre finanziellen und anderen Ressourcen bereitstellen, um ein grünes Wachstum zu erreichen und neue Wachstumsmotoren zu entwickeln. Es werden umfassende Pläne erarbeitet, um wirksam auf den Klimawandel zu reagieren. Sie plant die Investition des enormen Betrags von 50 Millionen Won in den ambitionierten Grünen Neuen Deal, der neun Kernprojekte umfasst. Die Regierung rechnet mit der Entwicklung von mindestens 17 neuen Wachstumsmotoren in drei Bereichen. Zusammen mit der Schaffung eines Grundgesetzes zur Bewirkung eines geringen Kohlenstoffverbrauchs und eines grünen Wachstums wird die Regierung zur Errichtung eines durchdachten Stromnetzes sowie eines Fahrradnetzwerkes verhelfen, das die Regionen des Landes miteinander verbindet.
Darüber hinaus verfügt die Regierung über Pläne für eine ausgewogene Entwicklung des Landes. Zu diesem Zweck werden viele Behörden der Zentralregierung in ländliche Gebiete verlegt. Obendrein hat die Regierung eine stichhaltige Politik zur regionalen Wirtschaftsentwicklung vorangebracht, einschließlich der „5+2 Wirtschaftszonen“, wonach das Land in fünf große und zwei Sonderzonen unterteilt wird.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Regierung Lee Myung-bak eine zweigleisige Strategie verfolgt mit dem Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit des Landes in Zukunft zu fördern und gleichzeitig einen Umgang mit der derzeitigen Wirtschafskrise zu finden. Wenn mit der zweigleisigen Strategie erste Ergebnisse erzielt werden, wird die koreanische Bevölkerung die Macht der Zusammenarbeit spüren.
Statistische Informationen
1. Wirtschaftliche Indikatoren
1.1 Wirtschaftswachstum
1.2 Leistungsbilanz
1.3 Devisenreserven
2. Indikatoren sozialer Investitionen
Anteil des Sozialfürsorgebudgets
3. Indikatoren Wissenschaft und Technologie
Investitionen der Regierung für Forschung und Entwicklung (R&D)
4. Tourismusindikatoren
Tourismusbilanz
1. Wirtschaftliche Indikatoren
1.1. Wirtschaftswachstum
Wirtschaftswachstumsraten Koreas
(Einheit: %)
Beeinflusst durch die Ausweitung der globalen Wirtschaftskrise konnte die Republik ein 2,5-prozentiges Wirtschaftswachstum verzeichnen. Ab dem vierten Quartal 2008 hatte die globale Finanzkrise einen negativen Einfluss auf die Binnenwirtschaft und senkte die Wachstumsrate dadurch in beträchtlichem Umfang.
Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts nach Ländern im Jahresvergleich
(Einheit: %)
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’08.1/4
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2/4
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3/4
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4/4
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jährlich
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Korea
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5,8
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4,8
|
3,8
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▽3,4
|
2,5
|
|
U.S.A.
|
2,5
|
2,1
|
0,7
|
▽0,2
|
1,3
|
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Japan
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1,5
|
0,7
|
▽0,2
|
▽4,6
|
▽0,7
|
|
Singapur
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6,9
|
2,2
|
▽0,2
|
▽3,7
|
1,2
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OECD
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2,6
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1,8
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0,8
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—
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—
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Um die beispiellose Wirtschaftskrise zu bewältigen hat die Regierung durch die Erweiterung der finanziellen Auslagen und die Währungsliquidität etwa 140 Billionen Won bereitgestellt - das entspricht 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Durch Maßnahmen wie Steuersenkungen und erhöhte Staatsausgaben floss eine Gesamtsumme von 51,3 Billionen Won – oder 5,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts - in die Märkte. Um die Liquidität der Landeswährung und die Devisenliquidität zu erhöhen, hat die Regierung etwa 90 Billionen Won – oder 9,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – bereitgestellt.
1.2 Leistungsbilanz
Die Leistungsbilanz 2008 verzeichnete aufgrund des starken Rückgangs des Handelsüberschusses, der durch die Turbulenzen der Ölpreise beeinflusst wurde, ein Defizit von 6,4 Milliarden US$. Der Anstieg der Ölpreise ließ sich im Hinblick auf die Leistungsbilanz in einen Verlust von 17,9 Milliarden US$ übersetzen. Die galoppierenden Ölpreise hatten ebenfalls einen negativen Einfluss auf die Leistungsbilanz anderer Öl importierenden Länder, einschließlich der EU und Japan.
Dennoch verzeichnete die Dienstleistungsbilanz, im Rahmen dessen sich das Defizit bis heute vergrößert, eine enorme Verbesserung, die vornehmlich durch die Reisebilanz bewirkt wurde.
Der Anteil der Reisebilanz
(Einheit: 100 Millionen US$)
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Dienstleistungsbilanz
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▽137 (2005)
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▽190 (2006)
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▽198 (2007)
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▽167 (2008)
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Reisebilanz
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▽96
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▽131
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▽158
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▽80
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In Bezug auf das Angebot, das Dienstleistungsbilanzdefizit anzugehen, wird die Regierung verschiedene Maßnahmen erarbeiten, um den Aufstieg der Dienstleistungsindustrie zu fördern. Zwischenzeitlich wird die Regierung ihre Unterstützung für Exportunternehmen durch die Erhöhung des Höchstbetrags der Exportversicherungsverträge von derzeit 130 Billionen Won auf 170 Billionen Won ausweiten.
1.3 Devisenreserven
Ende 2008 gingen die Devisenreserven des Landes drastisch auf 201,2 Milliarden US$ zurück - von 262,2 Milliarden US$, die in der gleichen Periode des Vorjahres verbucht wurden. Aufgrund des Defizits des Kontokorrents und des Bilanzsaldos als auch aufgrund der Schwierigkeiten der Devisenabsicherung, die aus der Kreditklemme des globalen Finanzmarktes resultierten, beschlossen die Regierung und die Bank von Korea, die Devisenliquidität zu erhöhen. Dadurch verhalf die Regierung, die Finanzknappheit des einheimischen Devisenmarktes abzuschwächen und Exportunternehmen zu finanzieren.
Der Rückgang der Devisenreserven 2008 war ein universales Phänomen, mit dem auch viele andere Länder konfrontiert wurden, als sie auf die globale Kreditklemme reagierten.
Rückgang der Devisenreserven der führenden Nationen 2008
(Einheit: Milliarden US$)
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Japan
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Russland
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Taiwan
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Indien
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Korea
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Brasilien
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Höchste Bewertung |
(Juli) 10,047
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(Juli) 5,959
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(Juni) 2.914
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(Mai)
3.146
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(März) 2.643
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(Sept.) 2.065
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Niedrigste Bewertung |
(Sept.) 9.777
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(Dez.)
4.271
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(Okt.)
2.782
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(Nov.)
2.477
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(Nov.)
2.005
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(Dez.)
1.938
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Rückgang |
▽270
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▽1,688
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▽132
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▽669
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▽638
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▽127
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Die Regierung hat sich durch den Währungstausch in Höhe von jeweils 30 Milliarden US$ mit drei Ländern – den Vereinigten Staaten, China und Japan - zusätzlich um die Absicherung der Devisen bemüht. Zudem wird die Zentralbank von Korea diese Bemühungen durch das Garantieren von Fremdwährungskrediten fortsetzen, die den einheimische Banken bis zu einer Höhe von 100 Milliarden US$ entstehen.
2. Indikatoren sozialer Investitionen
Der Anteil des Sozialfürsorgebudgets
Das für 2009 vorgesehene Sozialfürsorgebudget beläuft sich auf 74,4 Billionen Won; das ist ein Anstieg um 10,4 Prozent im Jahresvergleich. Wenn es zu einem absoluten Anstieg kommt, erlebt der Sozialfürsorgesektor den höchsten Zuwachs. 7 Billionen Won des um 27,3 Billionen Won erhöhten Staatshaushalts entfallen auf den Sozialfürsorgebereich. Der Anteil der Sozialfürsorgeausgaben an den diesjährigen Gesamtausgaben beträgt 26,3 Prozent; das ist ein ähnliches Niveau wie das des Vorjahres. Die Erhöhung des Sozialfürsorgebudgets um 10,4 Prozent ist höher, verglichen mit der durchschnittlichen Erhöhung um 10,1 Prozent durch die Vorgängerregierungen der Jahre 2003 bis 2008.
3. Indikatoren Wissenschaft und Technologie
Investitionen der Regierung für Forschung und Entwicklung (R&D)
Das für Forschung und Entwicklung (R&D) vorgesehene Budget der Regierung beläuft sich 2009 auf 12,3 Billionen Won; das ist ein Anstieg um 11,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Höhe der Investitionen im Bereich R&D und der Anteil am Gesamtbudget sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. 2002 belief sich die Summe auf 6,1 Billionen Won, 2006 auf 8,9 Billionen Won und 2009 auf 12,3 Billionen Won.
Die erhöhten Investitionen werden hauptsächlich in die zukünftigen Wachstumsmotoren des Landes fließen – in die Umwelt-, Energie-, Luft- und Raumfahrtindustrie.
Erhöhung des R&D-Budgets nach Sektor
(Einheit: 100 Millionen Won)
Grundlagenforschung/Umwelt/Energie: 23.486 (2008) → 30.543 (2009) (30,0%)
Luftfahrt/Raumfahrt/Biotechnologie: 31.826 (2008) → 36.671 (2009) (15,2%)
Maschinerie/Herstellungsprozess: 13.083 (2008) → 13.763 (2009) (5,2%)
Information/Elektronik: 18.989 (2008) → 19.898 (2009) (4,8%)
Es sollte festgehalten werden, dass die 2008 getätigten Investitionen der Regierung für Forschung und Entwicklung (R&D) in Höhe von 1,22 Prozent des Bruttoinlandsprodukts höher waren als die anderer Industrieländer, einschließlich der Vereinigten Staaten (1,03), Japan (0,7) und Deutschland (0,76).
4. Tourismusindikatoren
Tourismusbilanz
Die Einbußen in der Tourismusbilanz beliefen sich 2007 auf 10,1 Milliarden US$. 2008 verringerten sich die Einbußen dank der Höhe der Devisenkurse und der verstärkten Unterstützung durch die Regierung allerdings in großem Umfang auf 3,6 Milliarden US$.
2008 fanden unter Vorsitz des Präsidenten zwei Sitzungen statt, um Maßnahmen zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Tourismusindustrie zu diskutieren. Das Tagesordnungsprogramm der ersten Sitzung am 28. März 2008 beinhaltete vornehmlich Themen über die institutionellen Verbesserungen, einschließlich von Deregulierungen, Steuererleichterungen, Befreiung der Touristenhotels von der Zahlung der Mehrwertsteuer und Steuererleichterungen für Tourismuskomplexe. Die zweite Sitzung fand am 12. Dezember statt, um über Maßnahmen zur Unterstützung der Entwicklung touristischer Inhalte zu sprechen, die Korea repräsentieren, und auf das Thema Medizintourismus sowie auf die Förderung wertschöpfender Tourismusindustriezweige, wie das Ausstellungs- und Tagungsgewerbe, zu fokussieren. |
